AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Individual- und Kleingruppenkurse

 

1. Anwendungsbereich

Diese AGB gelten für Individual- und Kleingruppenkurse. Individualkurs bedeutet eine Lehrkraft und ein/-e Kursteilnehmer/-in und Kleingruppenkurs eine Lehrkraft und zwei bis vier Kursteilnehmer/-innen. Der Unterricht wird individuell vereinbart von Deutsch individuell Berlin (Inh. Gabriele Jaenisch) (kurz: „DI“) durchgeführt.
 

2. Kursteilnahme und Anmeldebestätigung

2.1. Mit der Unterschrift des Kursteilnehmers (kurz: „KTN”) unter die Anmeldung und die Teilnahmebedingungen kommt der Vertrag über die gebuchten Kursleistungen bzw. Unterrichtseinheiten (kurz: „UE”) zustande. Dem KTN wird eine Kopie der Anmeldung mit dem gültigen Preis, dem Kursumfang und der Kursdauer ausgehändigt, sowie die Teilnahmebedingungen für Individual- und Kleingruppenkurse.
2.2. Nach erfolgter Anmeldung wird eine Rechnung über die anfallenden Kursgebühren, die Zahlungsfrist und die Kursteilnehmernummer vom Goethe Institut Berlin übersandt oder ausgehändigt.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die Kursgebühren sind grundsätzlich vor Kursbeginn zum angegebenen Zahlungstermin und – wenn nicht anders vereinbart - in voller Höhe zur Zahlung an DI fällig. Maßgeblich ist der Eingang auf dem Rechnungskonto von DI. Bei der Überweisung ist der Name des Kursteilnehmers so wie die Rechnungsnummer anzugeben.
3.2. Sämtliche mit der Zahlung der Gebühren anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin.
3.3. Hat der Kurs bereits vor Ablauf der Zahlungsfrist begonnen und die Zahlung der vollen Kursgebühren geht nicht rechtzeitig ein, wird er so lange ausgesetzt, bis die Rechnung beglichen wurde.
3.4. Werden Kurse auf Wunsch des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin außerhalb der Räume von Deutsch individuell Berlin durchgeführt, wird eine Anfahrtspauschale pro Termin berechnet.

 

 

4. Absagen von Unterrichtseinheiten

4.1. Offene, nicht in Anspruch genommene Unterrichtseinheiten verfallen 6 Monate nach Ende des gebuchten Kurszeitraumes.
4.2. Die Absage einzelner Unterrichtseinheiten muss schriftlich ( per SMS, Email, Fax oder Brief ) oder telefonisch an das Büro von ‚Deutsch individuell‘ oder den Lehrer/ die Lehrerin mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn erfolgen.
4.3 Bei Kleingruppenkursen können gebuchte Unterrichtseinheiten nur geschlossen für den gesamten Kleingruppenkurs abgesagt werden. Ein Kleingruppenkurs findet statt, wenn mindestens ein/e Kursteilnehmer/-in anwesend ist. Nachholtermine für nicht anwesende Kursteilnehmer/-innen finden nicht statt.
4.4. Erfolgt die Absage nicht mindestens innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, ist eine Terminänderung nicht möglich. In diesem Fall wird die anteilige Kursgebühr nicht erstattet.

 

 

5. Rücktritt

5.1. Der Kursteilnehmer kann von der Buchung des Unterrichts gemäß nachfolgenden Bedingungen zurücktreten.
a) Bei Rücktritt bis vier (4) Wochen vor Kursbeginn behält DI eine Stornogebühr von € 160,– ein;
b) Bei Rücktritt bis eine (1) Woche vor Kursbeginn behält DI 30 % der Unterrichtsgebühr ein, mindestens jedoch die Stornogebühr von € 160,–;
c) Bei Rücktritt bis einen (1) Tag vor Kursbeginn behält DI 50 % der Unterrichtsgebühr ein, mindestens jedoch die Stornogebühr von € 160,–;
d) Nach Kursbeginn behält DI 100% der Unterrichtsgebühr ein.
Dem Kursteilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass der im konkreten Fall angemessene Betrag niedriger niedriger ist, in jedem Fall wird eine Stornogebühr von € 160,- erhoben. 5.2. Der Rücktritt ist schriftlich, auch per E-Mail, gegenüber DI an die in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadressen zu erklären. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der in der Anmeldebestätigung genannten Kontaktadresse.

 

 

6. Pflichten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin

6.1. Der/die Kursteilnehmer/-in hat selbst und auf eigene Kosten Sorge zu tragen, dass sein/ihr Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist und er/sie die/das etwaig erforderliche Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung/Visum besitzt.
6.2. Der/die Kursteilnehmer/-in ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall-, Haftpflicht- und Hausratsversicherung selbst verantwortlich. DI übernimmt keine Haftung in diesem Bereich.
6.3. Der/die Kursteilnehmer/-in ist verpflichtet, die bei Deutsch individuell Berlin geltende Hausordnung einzuhalten.

 

 

7. Haftung von Deutsch individuell Berlin

7.1. Auf Schadensersatz haften DI – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.2. Darüber hinaus haften das DI auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
7.3. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des/der Kursteilnehmers/in sind ausgeschlossen.

 

 

8. Höhere Gewalt

DI haften weder für sich noch für seine Mitarbeiter für die Nichterfüllung seiner Vertragsverpflichtungen oder Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter oder sonstige Naturereignisse, Explosion, Streik, Krieg, Aufruhr oder sonstige außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereiches von DI liegende Gründe zurückzuführen sind.

 

 

9. Datenschutz

DI erheben, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des/der Kursteilnehmers/in sowohl zum Zwecke der Erfüllung eines mit dem/der Kursteilnehmer/in abgeschlossenen Vertrages als auch im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und einer DI gegebenenfalls erteilten datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung. Weitere Details ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird.

 

 

10. Anzuwendendes Recht

Für diese Teilnahmebedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen DI und dem/der Kursteilnehmer/-in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

11. Salvatorische Klausel

Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die der unzulässigen nach Inhalt und wirtschaftlicher Auswirkung am nächsten kommt.